§ 1577 – Bedürftigkeit
(1) Der geschiedene Ehegatte kann den Unterhalt nach den §§ 1570 bis 1573, 1575 und 1576 nicht verlangen, solange und soweit er sich aus seinen Einkünften und seinem Vermögen selbst unterhalten kann. (2) Einkünfte sind nicht anzurechnen, soweit der Verpflichtete nicht den vollen Unterhalt (§§ 1578 und 1578b) leistet. Einkünfte, die den vollen Unterhalt übersteigen, sind insoweit anzurechnen, als dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Verhältnisse der Billigkeit entspricht. (3) Den Stamm des Vermögens braucht der Berechtigte nicht zu verwerten, soweit die Verwertung unwirtschaftlich oder unter Berücksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Verhältnisse unbillig wäre. (4) War zum Zeitpunkt der Ehescheidung zu erwarten, dass der Unterhalt des Berechtigten aus seinem Vermögen nachhaltig gesichert sein würde, fällt das Vermögen aber später weg, so besteht kein Anspruch auf Unterhalt. Dies gilt nicht, wenn im Zeitpunkt des Vermögenswegfalls von dem Ehegatten wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann.
Kurz erklärt
- Geschiedene Ehegatten können keinen Unterhalt verlangen, wenn sie sich selbst aus eigenen Einkünften und Vermögen versorgen können.
- Einkünfte werden nicht angerechnet, solange der Unterhalt nicht vollständig gezahlt wird; darüber hinausgehende Einkünfte können angerechnet werden, wenn es fair ist.
- Der Berechtigte muss sein Vermögen nicht verkaufen, wenn dies unwirtschaftlich oder unfair wäre.
- Wenn zum Zeitpunkt der Scheidung erwartet wurde, dass der Unterhalt aus dem Vermögen gesichert ist, und das Vermögen später wegfällt, besteht kein Anspruch auf Unterhalt.
- Eine Ausnahme gilt, wenn der Berechtigte wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinsamen Kindes nicht arbeiten kann.