Gesetzklar
Bund BGBl: RGBl Erstverkündet: 18. August 1896
§ 1096

§ 1096 – Erstreckung auf Zubehör

Das Vorkaufsrecht kann auf das Zubehör erstreckt werden, das mit dem Grundstück verkauft wird. Im Zweifel ist anzunehmen, dass sich das Vorkaufsrecht auf dieses Zubehör erstrecken soll.

Kurz erklärt

  • Das Vorkaufsrecht kann auch für Zubehör gelten, das zusammen mit dem Grundstück verkauft wird.
  • Zubehör bezieht sich auf Dinge, die mit dem Grundstück verbunden sind.
  • Wenn unklar ist, ob das Vorkaufsrecht auch für das Zubehör gilt, wird angenommen, dass es so ist.
  • Das Vorkaufsrecht schützt die Interessen des Käufers in Bezug auf das Zubehör.
  • Es gibt eine Vermutung zugunsten des Vorkaufsrechts für Zubehör.