Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen, insbesondere aus Knappschaftskassen und Kassen der Knappschaftsvereine, zu beziehenden Hebungen können jedoch geschuldete Beiträge aufgerechnet werden.

Kurz erklärt

• Eine Forderung kann nicht mit einer anderen Forderung verrechnet werden, wenn sie nicht pfändbar ist.
• Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, solange die Forderung nicht pfändbar ist.
• Ausnahmen gelten für Forderungen aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen.
• Bei diesen Kassen können geschuldete Beiträge mit den Hebungen verrechnet werden.
• Dies betrifft insbesondere Knappschaftskassen und Kassen der Knappschaftsvereine.