Gesetzklar
Bund BGBl: RGBl Erstverkündet: 10. Mai 1897
§ 471

§ 471 – Erhaltung des Gutes

(1) Der Lagerhalter hat dem Einlagerer die Besichtigung des Gutes, die Entnahme von Proben und die zur Erhaltung des Gutes notwendigen Handlungen während der Geschäftsstunden zu gestatten. Er ist jedoch berechtigt und im Falle der Sammellagerung auch verpflichtet, die zur Erhaltung des Gutes erforderlichen Arbeiten selbst vorzunehmen. (2) Sind nach dem Empfang Veränderungen an dem Gut entstanden oder zu befürchten, die den Verlust oder die Beschädigung des Gutes oder Schäden des Lagerhalters erwarten lassen, so hat der Lagerhalter dies dem Einlagerer oder, wenn ein Lagerschein ausgestellt ist, dem letzten ihm bekannt gewordenen legitimierten Besitzer des Scheins unverzüglich anzuzeigen und dessen Weisungen einzuholen. Kann der Lagerhalter innerhalb angemessener Zeit Weisungen nicht erlangen, so hat er die angemessen erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen. Er kann insbesondere das Gut gemäß § 373 verkaufen lassen; macht er von dieser Befugnis Gebrauch, so hat der Lagerhalter, wenn ein Lagerschein ausgestellt ist, die in § 373 Abs. 3 vorgesehene Androhung des Verkaufs sowie die in Absatz 5 derselben Vorschriften vorgesehenen Benachrichtigungen an den letzten ihm bekannt gewordenen legitimierten Besitzer des Lagerscheins zu richten.

Kurz erklärt

  • Der Lagerhalter muss dem Einlagerer erlauben, das Gut zu besichtigen und Proben zu entnehmen.
  • Der Lagerhalter ist verpflichtet, notwendige Arbeiten zur Erhaltung des Gutes selbst durchzuführen, insbesondere bei Sammellagerungen.
  • Bei Veränderungen am Gut, die zu Verlust oder Beschädigung führen könnten, muss der Lagerhalter den Einlagerer oder den letzten Besitzer des Lagerscheins sofort informieren.
  • Wenn der Lagerhalter keine Weisungen vom Einlagerer erhält, muss er angemessene Maßnahmen ergreifen.
  • Der Lagerhalter kann das Gut verkaufen, muss jedoch vorher den letzten Besitzer des Lagerscheins über den Verkauf informieren.