§ 46 – Sammlungen für den religiösen Gebrauch
(1) Nach der Veröffentlichung zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Teilen eines Werkes, von Sprachwerken oder von Werken der Musik von geringem Umfang, von einzelnen Werken der bildenden Künste oder einzelnen Lichtbildwerken als Element einer Sammlung, die Werke einer größeren Anzahl von Urhebern vereinigt und die nach ihrer Beschaffenheit nur für den Gebrauch während religiöser Feierlichkeiten bestimmt ist. In den Vervielfältigungsstücken oder bei der öffentlichen Zugänglichmachung ist deutlich anzugeben, wozu die Sammlung bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Mit der Vervielfältigung oder der öffentlichen Zugänglichmachung darf erst begonnen werden, wenn die Absicht, von der Berechtigung nach Absatz 1 Gebrauch zu machen, dem Urheber oder, wenn sein Wohnort oder Aufenthaltsort unbekannt ist, dem Inhaber des ausschließlichen Nutzungsrechts durch eingeschriebenen Brief mitgeteilt worden ist und seit Absendung des Briefes zwei Wochen verstrichen sind. Ist auch der Wohnort oder Aufenthaltsort des Inhabers des ausschließlichen Nutzungsrechts unbekannt, so kann die Mitteilung durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger bewirkt werden. (4) Für die nach dieser Vorschrift zulässige Verwertung ist dem Urheber eine angemessene Vergütung zu zahlen. (5) Der Urheber kann die nach dieser Vorschrift zulässige Verwertung verbieten, wenn das Werk seiner Überzeugung nicht mehr entspricht, ihm deshalb die Verwertung des Werkes nicht mehr zugemutet werden kann und er ein etwa bestehendes Nutzungsrecht aus diesem Grunde zurückgerufen hat (§ 42). Die Bestimmungen in § 136 Abs. 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden.
Kurz erklärt
- Nach der Veröffentlichung dürfen Teile von Werken, die für religiöse Feierlichkeiten bestimmt sind, vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht werden.
- Es muss klar angegeben werden, dass die Sammlung für religiöse Zwecke gedacht ist.
- Vor der Vervielfältigung muss der Urheber oder der Inhaber des Nutzungsrechts per Einschreiben informiert werden, und es müssen zwei Wochen abgewartet werden.
- Wenn der Wohnort des Inhabers unbekannt ist, kann die Mitteilung auch im Bundesanzeiger veröffentlicht werden.
- Der Urheber hat Anspruch auf eine angemessene Vergütung und kann die Nutzung verbieten, wenn das Werk nicht mehr seinen Überzeugungen entspricht.