§ 67 – Abrechnung gegenüber Anbietern von Online-Diensten
(1) Die Verwertungsgesellschaft rechnet gegenüber dem Anbieter eines Online-Dienstes nach dessen Meldung der tatsächlichen Nutzung der Musikwerke unverzüglich ab, es sei denn, dies ist aus Gründen, die dem Anbieter des Online-Dienstes zuzurechnen sind, nicht möglich. (2) Die Verwertungsgesellschaft rechnet elektronisch ab. Sie bietet dabei mindestens ein Abrechnungsformat an, das freiwilligen branchenüblichen und auf internationaler Ebene entwickelten Standards und Praktiken entspricht. (3) Der Anbieter eines Online-Dienstes kann die Annahme einer Abrechnung aufgrund ihres Formats nicht ablehnen, wenn die Abrechnung einem nach Absatz 2 Satz 2 angebotenen Abrechnungsformat entspricht. (4) Bei der Abrechnung sind auf Grundlage der Daten nach § 61 Absatz 2 die Werke und Online-Rechte sowie deren tatsächliche Nutzung anzugeben, soweit dies auf der Grundlage der Meldung möglich ist. (5) Die Verwertungsgesellschaft sieht geeignete Regelungen vor, nach denen der Anbieter eines Online-Dienstes die Abrechnung beanstanden kann.
Kurz erklärt
- Die Verwertungsgesellschaft rechnet schnell mit Anbietern von Online-Diensten ab, basierend auf deren Nutzungsmeldungen der Musikwerke.
- Die Abrechnung erfolgt elektronisch und es wird mindestens ein standardisiertes Format angeboten.
- Anbieter können eine Abrechnung nicht ablehnen, wenn sie dem angebotenen Format entspricht.
- In der Abrechnung müssen die Werke und Online-Rechte sowie deren tatsächliche Nutzung aufgeführt werden.
- Es gibt Regelungen, die es Anbietern ermöglichen, die Abrechnung zu beanstanden.