§ 76 – Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
(1) Bei einer Schwangeren oder einer Gefangenen, die unlängst entbunden hat, ist auf ihren Zustand Rücksicht zu nehmen. Die Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der erwerbstätigen Mutter über die Gestaltung des Arbeitsplatzes sind entsprechend anzuwenden. (2) Die Gefangene hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung und auf Hebammenhilfe in der Vollzugsanstalt. Zur ärztlichen Betreuung während der Schwangerschaft gehören insbesondere Untersuchungen zur Feststellung der Schwangerschaft sowie Vorsorgeuntersuchungen einschließlich der laborärztlichen Untersuchungen. (3) Zur Entbindung ist die Schwangere in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzuges zu bringen. Ist dies aus besonderen Gründen nicht angezeigt, so ist die Entbindung in einer Vollzugsanstalt mit Entbindungsabteilung vorzunehmen. Bei der Entbindung wird Hilfe durch eine Hebamme und, falls erforderlich, durch einen Arzt gewährt.
Kurz erklärt
- Schwangere und frisch entbundene Gefangene müssen besonders berücksichtigt werden.
- Die Arbeitsbedingungen für schwangere Frauen müssen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
- Gefangene haben Anspruch auf ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe während der Schwangerschaft und nach der Entbindung.
- Zu den ärztlichen Leistungen gehören Schwangerschaftsuntersuchungen und Vorsorgeuntersuchungen.
- Die Entbindung erfolgt in der Regel in einem Krankenhaus, kann aber auch in einer Vollzugsanstalt mit Entbindungsabteilung stattfinden.