Die Länder können durch Gesetz eine dem § 16 entsprechende Regelung treffen; normal normal bestimmen, dass für Planfeststellungen, die auf Grund landesrechtlicher Vorschriften durchgeführt werden, die Rechtswirkungen des § 75 Abs. 1 Satz 1 auch gegenüber nach Bundesrecht notwendigen Entscheidungen gelten. normal normal normal arabic

Kurz erklärt

• Die Bundesländer dürfen eigene Gesetze erlassen, die § 16 entsprechen.
• Diese Gesetze können Regelungen für Planfeststellungen enthalten.
• Planfeststellungen basieren auf landesrechtlichen Vorschriften.
• Die Rechtswirkungen von § 75 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für Entscheidungen, die nach Bundesrecht notwendig sind.
• Die Regelungen müssen im Einklang mit den bestehenden Gesetzen stehen.