(1) (Inkrafttreten) (2) bis (6) (Aufhebungs-, Änderungs- und zeitlich überholte Vorschriften) (7) Für Rechtsvorschriften im Sinne des § 47, die vor dem 1. Januar 2007 bekannt gemacht worden sind, gilt die Frist des § 47 Abs. 2 in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2006 geltenden Fassung.

Kurz erklärt

• Der Abschnitt regelt das Inkrafttreten von Vorschriften.
• Es werden Aufhebungen und Änderungen von bestehenden Vorschriften behandelt.
• Bestimmungen, die vor dem 1. Januar 2007 veröffentlicht wurden, sind betroffen.
• Für diese Vorschriften gilt eine spezielle Frist.
• Die Frist orientiert sich an der bis zum 31. Dezember 2006 gültigen Fassung.