(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2118 - 2119; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Fundstelle Die Paare, die von den Betreibern von Eisenbahnanlagen zu berücksichtigen sind, wenn sie eine Liste von Marktsegmenten im Hinblick auf die Einführung von Aufschlägen in der Entgeltregelung nach § 36 Absatz 1 festlegen, umfassen mindestens die folgenden: a) Personenverkehr/Güterverkehr; normal b) Gefahrgutzüge/andere Güterzüge; normal c) Inländischer Verkehr/grenzüberschreitender Verkehr; normal d) Kombinierter Verkehr/Direktverkehr; normal e) Personenstadt- oder -regionalverkehr/Personenfernverkehr; normal f) Ganzzüge/Einzelwagenverkehr; normal g) Netzfahrplan/Ad-hoc-Verkehr. normal alpha normal Für leistungsabhängige Entgeltregelungen nach § 39 gelten die folgenden Grundsätze: a) Um ein vereinbartes Leistungsniveau zu erreichen und die wirtschaftliche Tragfähigkeit eines Verkehrsdienstes nicht zu gefährden, vereinbart der Betreiber von Eisenbahnanlagen mit den Zugangsberechtigten die Eckwerte der leistungsabhängigen Entgeltregelung, insbesondere die Dauer von Verspätungen und die Grenzwerte, ab denen nach Maßgabe der leistungsabhängigen Entgeltregelung Zahlungen fällig werden, und zwar sowohl für Einzelfahrten als auch für sämtliche Zugbewegungen, die ein Eisenbahnverkehrsunternehmen in einer bestimmten Zeit durchführt. normal b) Der Betreiber von Eisenbahnanlagen teilt den Eisenbahnverkehrsunternehmen den Netzfahrplan, anhand dessen die Verspätungen berechnet werden, mindestens fünf Tage vor der Zugfahrt mit. Im Falle höherer Gewalt oder kurzfristiger Netzfahrplanänderungen kann der Betreiber von Eisenbahnanlagen eine kürzere Mitteilungsfrist anwenden. normal c) Alle Verspätungen sind einer der nachstehenden Kategorien und Unterkategorien zuzuordnen: Betriebs-/Planungsmanagement des Betreibers von Eisenbahnanlagen Fahrplanerstellung Zugbildung Fehler im Betriebsverfahren Falsche Anwendung der Vorrangregeln Personal Andere Ursachen Infrastruktureinrichtungen des Betreibers von Eisenbahnanlagen Signalanlagen Signalanlagen an Bahnübergängen Telekommunikationsanlagen Stromversorgungseinrichtungen Gleis Bauwerke Personal Andere Ursachen Dem Betreiber von Eisenbahnanlagen zuzuschreibende bautechnische Ursachen Geplante Bauarbeiten Probleme bei der Ausführung von Bauarbeiten Geschwindigkeitsbeschränkung wegen schadhafter Gleise Andere Ursachen Anderen Betreibern von Eisenbahnanlagen zuzuschreibende Probleme verursacht durch den vorgelagerten Betreiber von Eisenbahnanlagen verursacht durch den nachgelagerten Betreiber von Eisenbahnanlagen Dem Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreibende kommerzielle Ursachen Überschreitung der Haltezeit Antrag des Eisenbahnverkehrsunternehmens Ladevorgänge Ladeprobleme Zugvorbereitung Personal Andere Ursachen Fahrzeuge des Eisenbahnverkehrsunternehmens Umlaufplanerstellung und -änderung Zugbildung durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen Probleme mit Reisezugwagen Probleme mit Güterwagen Probleme mit Fahrzeugen, Lokomotiven und Triebwagen Personal Andere Ursachen Anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreibende Probleme verursacht durch das nachgelagerte Eisenbahnverkehrsunternehmen verursacht durch das vorgelagerte Eisenbahnverkehrsunternehmen Externe Ursachen, die weder dem Betreiber von Eisenbahnanlagen noch dem Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreiben sind Streik Verwaltungsformalitäten Äußere Einflüsse Wetterbedingte Auswirkungen und natürliche Ursachen Verspätung durch externe Ursachen im nachgelagerten Schienennetz Andere Ursachen Sekundäre Ursachen, die weder dem Betreiber von Eisenbahnanlagen noch dem Eisenbahnverkehrsunternehmen zuzuschreiben sind Gefährliche Ereignisse, Unfälle und Risiken Streckenbelegung wegen Verspätung desselben Zuges Streckenbelegung wegen Verspätung eines anderen Zuges Umlauf Anschlüsse Weitere Untersuchung erforderlich. normal 6.5 normal d) Verspätungen sollten nach Möglichkeit nur einer einzigen Organisation zugeschrieben werden, wobei sowohl die Verantwortung für die Störung als auch die Fähigkeit zur Wiederherstellung des normalen Verkehrsbetriebs zu berücksichtigen sind. normal e) Bei der Berechnung der Zahlungen ist die durchschnittliche Verspätung von Eisenbahnverkehrsdiensten zu berücksichtigen, für die ähnliche Pünktlichkeitsanforderungen gelten. normal f) Der Betreiber von Eisenbahnanlagen teilt den Eisenbahnverkehrsunternehmen so rasch wie möglich die Berechnung der nach der leistungsabhängigen Entgeltregelung fälligen Zahlungen mit. Die Berechnung umfasst sämtliche verspäteten Zugfahrten innerhalb eines Zeitraums von höchstens einem Monat. normal g) Unbeschadet der bestehenden Rechtsbehelfe und des § 66 ist für Streitfälle in Bezug auf die leistungsabhängige Entgeltregelung ein Streitbeilegungssystem einzurichten, damit solche Angelegenheiten rasch bereinigt werden können. Dieses Streitbeilegungssystem gewährleistet Unparteilichkeit gegenüber den beteiligten Parteien. Gelangt dieses System zur Anwendung, ist innerhalb von zehn Arbeitstagen eine Entscheidung zu treffen. normal h) Auf der Grundlage der in der leistungsabhängigen Entgeltregelung vereinbarten Eckwerte veröffentlicht der Betreiber von Eisenbahnanlagen einmal jährlich das von den Eisenbahnverkehrsunternehmen im Jahresdurchschnitt erzielte Leistungsniveau. normal alpha normal arabic

Kurz erklärt

• Betreiber von Eisenbahnanlagen müssen verschiedene Marktsegmente bei der Entgeltregelung berücksichtigen, wie Personen- und Güterverkehr sowie nationale und grenzüberschreitende Transporte.
• Leistungsabhängige Entgeltregelungen werden zwischen Betreibern und Eisenbahnverkehrsunternehmen vereinbart, um Verspätungen und deren Auswirkungen zu regeln.
• Verspätungen werden in verschiedene Kategorien eingeteilt, um die Ursachen besser zu identifizieren und zuzuordnen.
• Die Berechnung von Zahlungen aufgrund von Verspätungen erfolgt innerhalb eines Monats und berücksichtigt die durchschnittliche Verspätung ähnlicher Dienste.
• Ein Streitbeilegungssystem wird eingerichtet, um Konflikte bezüglich der Entgeltregelung schnell und unparteiisch zu klären.