Gesetzklar
Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 29. August 2016
§ 56

§ 56 – Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans

(1) Ein Betreiber der Schienenwege muss über Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans auf Zuweisung einzelner Zugtrassen unverzüglich entscheiden, spätestens jedoch innerhalb von fünf Arbeitstagen. Das Angebot kann der Zugangsberechtigte grundsätzlich nur innerhalb von einem Arbeitstag annehmen. Ist die Bearbeitung besonders aufwändig, kann der Betreiber der Schienenwege von der Frist nach Satz 1 abweichen. Diese Fälle und die abweichend von Satz 1 geltenden Fristen muss er in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach § 19 veröffentlichen. (2) Ein Betreiber der Schienenwege muss Informationen über verfügbare Kapazitätsreserven allen Zugangsberechtigten, die diese Kapazität in Anspruch nehmen können, zur Verfügung stellen, auch durch Einstellung auf seine Internetseite. Die Adresse der Internetseite ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Der Betreiber der Schienenwege kann die Erstattung seiner Aufwendungen für die Auskunft verlangen. Diese kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden. (3) Der Betreiber der Schienenwege hat zu prüfen, ob es erforderlich ist, Kapazitätsreserven innerhalb des fertigerstellten Netzfahrplans vorzuhalten, um auf vorhersehbare Anträge im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 schnell reagieren zu können. Soweit die Notwendigkeit dazu erkannt wird, sind diese Kapazitätsreserven vorzuhalten. Dies gilt auch für Fälle des § 55. In diese Prüfung sind mindestens die Anträge einzubeziehen, die innerhalb der letzten zwei Netzfahrplanperioden außerhalb des Netzfahrplans gestellt worden sind.

Kurz erklärt

  • Der Betreiber der Schienenwege muss Anträge auf Zugtrassen innerhalb von fünf Arbeitstagen bearbeiten.
  • Zugangsberechtigte können das Angebot in der Regel nur innerhalb eines Arbeitstags annehmen.
  • Bei aufwändigen Anträgen kann der Betreiber von der Frist abweichen und muss dies in den Nutzungsbedingungen veröffentlichen.
  • Informationen über verfügbare Kapazitätsreserven müssen allen Zugangsberechtigten bereitgestellt werden, auch online.
  • Der Betreiber muss prüfen, ob Kapazitätsreserven für zukünftige Anträge notwendig sind und diese gegebenenfalls vorhalten.