Gesetzklar
Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 29. November 2018

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Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1). * column f804921_34_BJNR218700018 normal

Kurz erklärt

  • Die Richtlinie betrifft ein Informationsverfahren für technische Vorschriften und Dienstleistungen der Informationsgesellschaft.
  • Sie wurde am 9. September 2015 vom Europäischen Parlament und dem Rat verabschiedet.
  • Die Richtlinie ist Teil des EU-Rechts und zielt darauf ab, Transparenz zu schaffen.
  • Sie ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden.
  • Die Notifizierung erfolgt gemäß den Vorgaben der Richtlinie.