Bund
BGBl: BGBl I
Erstverkündet:
26. Juli 2023
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Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1). 1 column f826929_01_BJNR0CE0B0023 exp
Kurz erklärt
- Die Richtlinie betrifft ein Informationsverfahren für technische Vorschriften und Dienste der Informationsgesellschaft.
- Sie wurde am 9. September 2015 vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedet.
- Die Notifizierung erfolgt gemäß den Vorgaben der EU-Richtlinie.
- Ziel ist es, Transparenz und Sicherheit im Binnenmarkt zu fördern.
- Die Richtlinie ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.