§ 44 – Förderung aus dem Vermittlungsbudget
(1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können aus dem Vermittlungsbudget der Agentur für Arbeit bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gefördert werden, wenn dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Sie sollen insbesondere bei der Erreichung der in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Eingliederungsziele unterstützt werden. Die Förderung umfasst die Übernahme der angemessenen Kosten, soweit der Arbeitgeber gleichartige Leistungen nicht oder voraussichtlich nicht erbringen wird. (2) Nach Absatz 1 kann auch die Anbahnung oder die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung mit einer Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden wöchentlich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz gefördert werden. (3) Die Agentur für Arbeit entscheidet über den Umfang der zu erbringenden Leistungen; sie kann Pauschalen festlegen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind ausgeschlossen. Die Förderung aus dem Vermittlungsbudget darf die anderen Leistungen nach diesem Buch nicht aufstocken, ersetzen oder umgehen. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für die in § 39a genannten Personen.
Kurz erklärt
- Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können finanzielle Unterstützung für die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung erhalten.
- Die Förderung zielt darauf ab, die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Ziele zu erreichen und umfasst die Übernahme angemessener Kosten.
- Unterstützung ist auch für Beschäftigungen mit mindestens 15 Stunden pro Woche in anderen EU-Staaten, EWR-Staaten oder der Schweiz möglich.
- Die Agentur für Arbeit entscheidet über die Höhe der Leistungen und kann Pauschalen festlegen; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind ausgeschlossen.
- Die Regelungen gelten auch für bestimmte andere Personengruppen gemäß § 39a.