Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 15. August 2022

Anlage

Anlage – (zu § 1)Patentanwaltsberufe in Staaten und Gebieten, die Mitglieder der Welthandelsorganisation sind

(Fundstelle: BGBl. I 2022, 1400; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Fundstelle – in Israel: Orech Patentim, עורך פטנטים – in Singapur: Patent Agent – im Vereinigten Königreich: Patent Attorney

‹ § 2

Steuerrecht

Kurz erklärt

Die Fundstelle bezieht sich auf das Bundesgesetzblatt (BGBl.) 2022, Seite 1400.
Es werden verschiedene Begriffe für Patentanwälte in anderen Ländern genannt.
In Israel heißt ein Patentanwalt "Orech Patentim".
In Singapur wird der Begriff "Patent Agent" verwendet.
Im Vereinigten Königreich spricht man von einem "Patent Attorney".