Gesetzklar
Bund BGBl: BGBl I Erstverkündet: 26. Juli 2023

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Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1). 1 column f826929_01_BJNR0CE0B0023 exp

Kurz erklärt

  • Die Richtlinie betrifft ein Informationsverfahren für technische Vorschriften und Dienste der Informationsgesellschaft.
  • Sie wurde am 9. September 2015 vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedet.
  • Die Notifizierung erfolgt gemäß den Vorgaben der EU-Richtlinie.
  • Ziel ist es, Transparenz und Sicherheit im Binnenmarkt zu fördern.
  • Die Richtlinie ist im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.